AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen akg-stickart Anne-Kathrin Glockner

Stand: 1. September 2011
§1 Geltung der Bedingungen
1 Die Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hier widersprochen, d.h. sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

 
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1 Die Angebote von akg-stickart Anne-Kathrin Glockner sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und alle Aufträge und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
2 Die Angestellten von akg-stickart Anne-Kathrin Glockner sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen. 

§ 3 Preise
1 akg-stickart Anne-Kathrin Glockner hält sich an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden.
2 Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart zuzüglich Verpackung und Transport.
3 Irrtümer oder Druckfehler sind vorbehalten und nicht preisbindend. 

§ 4 Lieferzeiten
1 Lieferzeiten sind unverbindlich.
2 akg-stickart ist zu Teillieferungen berechtigt. 

§ 4 Annahmeverzug
1 Für die Dauer des Annahmeverzugs des Auftraggebers bzw. Käufers ist akg-stickart berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern.
2 Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht annehmen zu wollen, kann akg-stickart Anne-Kathrin Glockner die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. 

§ 5 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung der Transport ausführenden Person oder Firma übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von akg-stickart verlassen hat. 

§ 6 Gewährleistung
Abweichungen auf Stickfarbe, Motivgröße und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen lösen keine Gewährleistungsrechte aus. Der Auftraggeber muss die Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. akg-stickart Anne-Kathrin Glockner übernimmt keine Haftung für fremde Textilien, die Bestickung, Bedruckung und Beflockung erfolgt auf Risiko des Kunden/Auftraggebers. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt
1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von akg-stickart Anne-Kathrin Glockner.
2 Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist akg-stickart Anne-Kathrin Glockner berechtigt, die Ware zurüchzunehmen. 

§ 8 Zahlung
1 Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt unfrei, d.h. zu Lasten des Käufers per DHL oder einem anderen Paketdienst.
2 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn akg-stickart Anne-Kathrin Glockner über den Betrag verfügen kann. 

§ 9 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlauber Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs-, bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 

§ 10 Urheberrechte
Alle Stickmotive, Aufkleber, Kalender, Logos und sonstige Motive werden dem Käufer/Auftraggeber zur einmaligen Verwendung überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung. Im Falle einer Auftragsarbeit versichert der Auftragsgeber, dass er zur Verwendung aller von ihm an akg-stickart Anne-Kathrin Glockner übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber akg-stickart Anne-Kathrin Glockner von allen Ersatzansprüchen frei.

akg-stickart Anne-Kathrin Glockner gibt generell keine Stickdateien ab, weder an Stickereien noch an Privarpersonen, auch wenn das Erstellen einer Solchen vom Auftraggeber bezahlt wurde.

Das Kopieren, elektronische Einspeichern und /oder Weiterverarbeiten aller Motive, Grafiken und /oder Fotos ist untersagt und wird im gegebenen Fall rechtlich verfolgt.

§ 11 Anwendbares Recht
1 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehungen zwischen akg-stickart Anne-Kathrin Glockner und dem Käufer/Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Karlsruhe der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mitelbar entstehenden Streitigkeiten. akg-stickart Anne-Kathrin Glockner ist jedoch berechtigt, den Käufer/Auftraggeber an jedem Gerichtsstand zu verklagen. Weiterhin ist Straubenhardt Erfüllungsort sowie Übergabeort im Sinne der Verpackungsordnung.
2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.